Fall 1.1 – Einzelperson
Stufe 1 – Grundrechnung · Rechtsstand 2026 · Skript: Grundsicherungsgeld – Berechnung von Leistungen
Lernziele
Nach diesem Fall können Sie den Bedarf einer alleinstehenden Person bestimmen, Erwerbseinkommen nach § 11b SGB II bereinigen und die Formel Bedarf – Einkommen = Leistung anwenden.
Sachverhalt
Frau Lindemann ist 39 Jahre alt. Sie hat eine Ausbildung als Fotolaborantin, findet in diesem Beruf jedoch keine Stelle. Auf dem Wochenmarkt verdient sie als Verkäuferin 12,00 € pro Stunde. Sie kann dort 20 Stunden im Monat arbeiten. Ihre Miete für die 50 qm große Wohnung beträgt 500,00 € einschließlich Nebenkosten. Weitere Besonderheiten bestehen nicht.
Aufgaben
- Prüfen Sie, ob Frau Lindemann dem Grunde nach Anspruch auf Leistungen nach dem SGB II hat.
- Berechnen Sie die Höhe der Leistung. Notieren Sie zu jedem Schritt die Rechtsgrundlage.
- Formulieren Sie einen Ergebnissatz.
Hilfestellung – welche Vorschriften brauche ich?
- Anspruch dem Grunde nach: § 7 Abs. 1 Satz 1 SGB II (Alter, Erwerbsfähigkeit, Hilfebedürftigkeit, gewöhnlicher Aufenthalt), dazu §§ 8, 9 SGB II.
- Bedarf: § 20 SGB II (Regelbedarf), § 22 Abs. 1 SGB II (Unterkunft und Heizung).
- Einkommen: § 11 Abs. 1 SGB II, Absetzbeträge nach § 11b Abs. 2 und 3 SGB II.
- Leistung: § 19 Abs. 3 SGB II.
Rechnen Sie in zwei Schritten: erst den Bedarf vollständig, dann das Einkommen.
Lösung
1. Anspruch dem Grunde nach
Frau Lindemann ist 39 Jahre alt und damit älter als 15 Jahre und jünger als die Regelaltersgrenze (§ 7 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 SGB II). Sie ist erwerbsfähig, denn sie kann mindestens drei Stunden täglich arbeiten (§ 8 Abs. 1 SGB II); ihre Tätigkeit auf dem Wochenmarkt belegt das. Ihren gewöhnlichen Aufenthalt hat sie im Inland (§ 7 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 SGB II). Hilfebedürftig ist sie, soweit sie ihren Bedarf nicht aus eigenem Einkommen oder Vermögen decken kann (§ 9 Abs. 1 SGB II) – das ergibt die Berechnung. Ein Leistungsausschluss nach § 7 Abs. 1 Satz 2 oder Abs. 5 SGB II liegt nicht vor. Sie bildet eine Bedarfsgemeinschaft allein (§ 7 Abs. 3 Nr. 1 SGB II).
2. Berechnung
| Schritt | Position | Norm | Rechnung | Betrag (€) |
|---|---|---|---|---|
| 1 Bedarf | Regelbedarf (Regelbedarfsstufe 1) | § 20 SGB II | 563,00 | |
| Unterkunft und Heizung | § 22 Abs. 1 SGB II | 500,00 | ||
| Gesamtbedarf | § 19 Abs. 1, 3 SGB II | 1.063,00 | ||
| 2 Einkommen | Erwerbseinkommen brutto | § 11 Abs. 1 SGB II | 20 Stunden x 12,00 EUR | 240,00 |
| – Grundabsetzbetrag | § 11b Abs. 2 Satz 1 SGB II | –100,00 | ||
| – Erwerbstätigenfreibetrag | § 11b Abs. 3 SGB II | 20 % von 140,00 € (Einkommensteil zwischen 100,00 € und 520,00 €) = 28,00 € | –28,00 | |
| bereinigtes Einkommen | 112,00 | |||
| 3 Leistung | Bedarf – bereinigtes Einkommen | § 19 Abs. 3 Satz 1 SGB II | 1.063,00 – 112,00 | 951,00 |
So entsteht der Erwerbstätigenfreibetrag (Frau Lindemann)
Bruttoeinkommen 240,00 € – Staffel des § 11b Abs. 3 SGB II
- 0,00 € bis 100,00 €: 0 % von 100,00 € = 0,00 € anrechnungsfrei – Grundabsetzbetrag, kein Erwerbstätigenfreibetrag
- 100,00 € bis 240,00 € (Grenze: 520,00 €): 20 % von 140,00 € = 28,00 € anrechnungsfrei
Erwerbstätigenfreibetrag zusammen: 28,00 €
Rechenwege
- Frau Lindemann, Erwerbstätigenfreibetrag (§ 11b Abs. 3 SGB II): 20 % von 140,00 € (Einkommensteil zwischen 100,00 € und 520,00 €) = 28,00 €.
Ergebnis: Frau Lindemann hat Anspruch auf Grundsicherungsgeld in Höhe von 951,00 € monatlich.
3. Hinweise zur Rechnung
- Der Verdienst beträgt 20 Stunden × 12,00 € = 240,00 €. Weil es sich um einen Minijob handelt, sind Brutto- und Nettobetrag gleich; Steuern und Sozialversicherungsbeiträge fallen nicht an.
- Der Grundabsetzbetrag von 100,00 € nach § 11b Abs. 2 Satz 1 SGB II deckt die Versicherungspauschale, die Beiträge zu angemessenen Versicherungen und die Werbungskosten ab. Nur wenn das Bruttoeinkommen über 400,00 € liegt und die tatsächlichen Beträge nach § 11b Abs. 1 Nr. 3 bis 5 SGB II höher sind, darf mehr abgesetzt werden (§ 11b Abs. 2 Satz 2 SGB II).
- Der Erwerbstätigenfreibetrag nach § 11b Abs. 3 SGB II beginnt erst oberhalb von 100,00 €: von den restlichen 140,00 € bleiben 20 Prozent anrechnungsfrei.
- Die Unterkunftskosten werden in tatsächlicher Höhe übernommen, solange sie angemessen sind (§ 22 Abs. 1 Satz 1 SGB II). Für eine Einzelperson sind 500,00 € warm bei 50 qm in aller Regel angemessen; die Angemessenheitsgrenze richtet sich nach dem Konzept des kommunalen Trägers.
Kontrollfragen
Markieren Sie die folgenden Aussagen als richtig oder falsch. Nach dem Prüfen erscheint ein Hinweis zur richtigen Lösung. Die Aussagen stammen aus den Lernfragen M 3.1.
Die untere Altersgrenze im SGB II liegt bei 18 Jahren.
- richtig
- falsch
Leistungsberechtigt ist, wer das 15. Lebensjahr vollendet hat (§ 7 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 SGB II). Jüngere Kinder erhalten Leistungen als Mitglieder der Bedarfsgemeinschaft ihrer erwerbsfähigen Eltern.
Für Leistungen nach dem SGB II genügt der tatsächliche Aufenthalt in Deutschland.
- richtig
- falsch
§ 7 Abs. 1 S. 1 Nr. 4 SGB II verlangt den gewöhnlichen Aufenthalt. Das setzt voraus, dass die Person ihren Lebensmittelpunkt in Deutschland hat. Gegenbegriff ist der bloß tatsächliche Aufenthalt.
Die Leistung ergibt sich aus dem Bedarf abzüglich des anzurechnenden Einkommens und Vermögens; diese Formel gilt im SGB II ebenso wie im SGB XII.
- richtig
- falsch
Die Berechnung erfolgt in zwei Schritten: Zuerst wird der Bedarf festgestellt (Regelbedarf, Mehrbedarfe, Unterkunft und Heizung), dann werden Einkommen und Vermögen bereinigt und gegenübergestellt. Die Vorschriften stehen an verschiedenen Stellen: Bedarfe in §§ 19 bis 27 SGB II, Einkommen in §§ 11 bis 11b SGB II, Vermögen in § 12 SGB II.
Die Pauschale von 100 Euro nach § 11b Abs. 2 S. 1 SGB II steht auch Leistungsberechtigten ohne Erwerbseinkommen zu.
- richtig
- falsch
Die Pauschale wird nur vom Erwerbseinkommen abgezogen. Wer kein Erwerbseinkommen hat, kann nach § 6 Abs. 1 Nr. 1 und 2 der Grundsicherungsgeld-Verordnung eine Pauschale von 30 Euro für angemessene private Versicherungen absetzen, sofern tatsächlich Beiträge anfallen.