Sozialrecht, insbesondere Grundsicherungsrecht
Lehrveranstaltung für Studierende des Studiengangs „Soziale Arbeit“ an der Evangelischen Hochschule Rheinland-Westfalen-Lippe, Bochum – Prof. Dr. Florian Gerlach
Kursbeschreibung: Nach Abschluss dieses Seminars hast du einen Überblick über den Aufbau des Sozialrechts und kannst Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II berechnen. Du kennst die Bedarfsgemeinschaft, die Anrechnung von Einkommen und Vermögen und die wichtigsten Sonderregeln für Studierende und für Ausländerinnen und Ausländer. Das Seminar eignet sich für alle, die einen schnellen Einstieg in das Grundsicherungsrecht suchen.
Lehreinheit 01
Lernziele
Mit dem Abschluss dieser Einheit kennst du die Grundstruktur des Sozialgesetzbuches (SGB) und hast einen Überblick über die wesentlichen Strukturprinzipien der Sozialen Sicherung.
Aufgaben
Studiere die Inhalte zu der folgenden Lerneinheit. Nutze sowohl die Skripte als auch das weitere Material. Lies auch die verlinkten Gesetzestexte.
- Aufbau und Strukturprinzipien des Sozialrechts
- Einführung
- Hartz-IV-Reform
- Bürgergeld-Reform
- Grundsicherungsgeld
- Lernfragen – Aufbau und Strukturprinzipien des Sozialrechts
Webinar
Lehreinheit 02
Lernziele
Mit dem Abschluss dieser Einheit kennst du das Grundschema zur Berechnung von Leistungen nach dem SGB II und dem SGB XII. Du hast einen Überblick über die Grundlagen der Berechnung von Bedarfen nach dem SGB II und nach dem SGB XII. Insbesondere kennst du das System der Regelsätze.
Aufgaben
Studiere die Inhalte zu der folgenden Lerneinheit. Nutze sowohl die Skripte als auch das weitere Material. Lies auch die verlinkten Gesetzestexte.
- Zuordnung zum System der Grundsicherung
- Leistungen für nicht erwerbsfähige Hilfesuchende (SGB XII)
- Berechnung von Leistungen
- Lernfragen – Zuordnung zum System der Grundsicherung
- Lernfragen – Sozialhilfe (SGB XII)
- Lernfragen – Berechnung von Leistungen
Webinar
Lehreinheit 03
Lernziele
Mit dem Abschluss dieser Einheit kennst du den Einkommensbegriff des SGB II und kannst das Einkommen nach den Regeln des SGB II bereinigen. Du hast verstanden, dass Einkommen auf den Bedarf von Hilfesuchenden angerechnet wird. Du kannst einen einfachen Beispielfall berechnen, indem du den Bedarf einer alleinstehenden Person deren bereinigtem Einkommen gegenüberstellst.
Aufgaben
Studiere die Inhalte zu der folgenden Lerneinheit. Nutze sowohl die Skripte als auch das weitere Material. Lies auch die verlinkten Gesetzestexte.
Fallübung
Lies die Aufgaben und versuche den Fall selbständig zu lösen. Studiere danach die Falllösung.
Studiere danach die Falllösung „Grundfall“ (Excel-Tabelle, Download).
Webinar
Lehreinheit 04
Lernziele
Mit dem Abschluss dieser Einheit kennst du den Begriff der Bedarfsgemeinschaft und weißt, welche Wirkung die Bedarfsgemeinschaft hat.
Aufgaben
Studiere die Inhalte zu der folgenden Lerneinheit. Nutze sowohl die Skripte als auch das weitere Material. Lies auch die verlinkten Gesetzestexte.
- Bedarfsgemeinschaft
- Anrechnung von fremdem Einkommen
- Lernfragen – Bedarfsgemeinschaft
- Lernfragen – Anrechnung von fremdem Einkommen
Fallübung
Lies die Aufgaben und versuche den Fall selbständig zu lösen. Studiere danach die Falllösung.
Webinar
Lehreinheit 05
Lernziele
Nach Abschluss dieser Einheit weißt du, wie Kinder in der Bedarfsgemeinschaft im SGB II berücksichtigt werden. Du weißt, wie die Regelsätze für Kinder hergeleitet werden und wie Elterneinkommen auf den Bedarf von Kindern angerechnet wird.
Aufgaben
Wiederhole folgendes Thema:
- Anrechnung von fremdem Einkommen
- Unterhaltsvorschuss
- Lernfragen – Anrechnung von fremdem Einkommen
- Lernfragen – Unterhaltsvorschuss
Fallübung
Lies die Aufgaben und versuche den Fall selbständig zu lösen. Studiere danach die Falllösung.
Webinar
Lehreinheit 06
Lernziele
Nach Abschluss dieser Einheit kennst du die Details der Einkommensanrechnung im Verhältnis zwischen Eltern und ihren Kindern. Du weißt außerdem, wie mit der Anrechnung von Kindergeld umgegangen wird.
Aufgaben
Wiederhole folgendes Thema:
- Anrechnung von Einkommen
- Kindergeld
- Elterngeld
- Lernfragen – Anrechnung von Einkommen
- Lernfragen – Kindergeld
- Lernfragen – Elterngeld
Fallübung
Lies die Aufgaben und versuche den Fall selbständig zu lösen. Studiere danach die Falllösung.
Webinar
Lehreinheit 07
Lernziele
Nach Abschluss dieser Einheit hast du einen Überblick über die Grundprinzipien der Anrechnung von Vermögen.
Aufgaben
Lies die Aufgaben und versuche den Fall selbständig zu lösen. Studiere danach die Falllösung.
Webinar
Lehreinheit 08
Lernziele
Diese Einheit dient ausschließlich der Wiederholung und Vertiefung des bislang Gelernten.
Aufgaben
Wiederhole alle Fälle bei den Fallübungen "Stufe 1 - Grundrechnung" und studiere danach noch einmal die zugehörigen Lösungen. Setze bei der Wiederholung einen Schwerpunkt auf das Thema „Bedarfsgemeinschaft“ und „Anrechnung von Einkommen“.
Wiederholung
Wiederhole die Aufgaben und die Lernfragen zu den einzelnen Einheiten.
Webinar
Lehreinheit 09
Lernziele
Du hast bereits gelernt, dass bei jeder Berechnung nach dem SGB II dem Bedarf einer Person das Einkommen einer Person gegenübergestellt wird. Die Grundformel lautet: Bedarf – Einkommen = Leistung. Man sagt deshalb: Das Einkommen wird auf den Bedarf angerechnet. Man spricht deshalb von „Einkommensanrechnung“. Du weißt ebenfalls bereits, dass das Einkommen nicht in voller Höhe angerechnet wird, sondern dass vorher bestimmte Beträge vom Einkommen abgezogen werden müssen (Steuern, Versicherungsbeiträge, etc.). Du weißt auch, dass für bestimmte Abzugsbeträge eine Pauschale von 100,- € abgezogen werden darf. Von dieser Regel gibt es eine Ausnahme. Wenn nämlich die leistungsberechtigte Person mehr als 400,- € verdient und wenn sie im Einzelfall nachweisen kann, dass sie in bestimmten Bereichen höhere Ausgaben als 100,- € hat, können diese höheren Ausgaben abgesetzt werden. Nach Abschluss dieser Einheit weißt du, wie man diese höheren Abzugsbeträge errechnet. Du weißt, dass die Regeln dafür in der sogenannten Alg II-V stehen.
Aufgaben
Studiere die Inhalte zu der folgenden Lerneinheit. Nutze sowohl die Skripte als auch das weitere Material. Lies auch die verlinkten Gesetzestexte.
Fallübung
Lies die Aufgaben und versuche den Fall selbständig zu lösen. Studiere danach die Falllösung.
Wiederholung
Lies § 11 Abs. 1 S. 3 SGB II.
Webinar
Lehreinheit 10
Lernziele
Nach Abschluss dieser Einheit weißt du, dass Studierende grundsätzlich keinen Anspruch auf Leistungen nach dem SGB II haben. Du kennst auch die Ausnahmen. Du weißt auch, dass Minderjährige, die nicht mit Erwerbsfähigen in einer Bedarfsgemeinschaft leben, keinen Anspruch auf SGB II-Leistungen haben. Du hast vertiefte Kenntnisse zum Thema „Bedarfsgemeinschaft“.
Aufgaben
Studiere die Inhalte zu der folgenden Lerneinheit. Nutze sowohl die Skripte als auch das weitere Material. Lies auch die verlinkten Gesetzestexte.
Fallübung
Lies die Aufgaben und versuche den Fall selbständig zu lösen. Studiere danach die Falllösung.
Folgendes Vorgehen hilft bei der Lösung:
- Lies zunächst § 7 Abs. 5 SGB II. In diesem Paragrafen geht es unter anderem um Studierende. Studierende erhalten grundsätzlich keine SGB II-Leistungen. Von diesem Prinzip gibt es Ausnahmen, die in § 27 SGB II geregelt sind. Lies auch diese Vorschrift.
- Erstelle eine Zeichnung, in der alle Personen dargestellt sind, die in dem Fall vorkommen. Notiere in der Zeichnung zu jeder Person die Daten, die verfügbar sind (Alter, Einkommen, Verwandtschaftsbeziehungen, Vermögen, etc.). Ordne also die Angaben im Sachverhalt so den Personen zu, wie du glaubst, es nachher in der Rechnung zu brauchen. Angaben, die alle Personen betreffen (z.B. diejenigen zur Miete) schreibe so auf, dass deutlich ist, dass sie nicht zu einer bestimmten Person gehören. Zum Beispiel auf einem Extrazettel.
- Überlege, ob unter den 5 Personen solche sind, die überhaupt keine Leistungen nach dem SGB II bekommen können. Prüfe also zunächst für jede Person, ob die in § 7 Abs. 1 SGB II genannten Bedingungen vorliegen. Wenn bei einer Person die Bedingungen von § 7 Abs. 1 SGB II nicht vorliegen, prüfe, ob die Bedingungen von § 7 Abs. 2 vorliegen.
- Finde heraus, wer mit wem eine Bedarfsgemeinschaft bildet.
- Erstelle dann die Rechnung und finde heraus, wer welche laufenden Leistungen bekommen kann.
- Finde dann heraus, wie mit dem Vermögen umzugehen ist.
- Wenn du das getan hast, schaue das Webinar.
Webinar
Lehreinheit 11
Lernziele
Nach Abschluss dieser Einheit weißt du, welche Gruppen von Ausländern anstelle von Leistungen nach dem SGB II bzw. dem SGB XII Leistungen nach dem AsylbLG erhalten.
Aufgaben
Wiederhole folgendes Thema:
- Ausländerinnen und Ausländer
- Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz
- Lernfragen – Zuordnung zum System der Grundsicherung
- Lernfragen – Asylbewerberleistungsgesetz
Fallübung
Lies die Aufgaben und versuche den Fall selbständig zu lösen. Studiere danach die Falllösung.
Folgendes Vorgehen hilft bei der Lösung:
- Lies zunächst § 1 AsylbLG. In diesem Paragrafen ist dargestellt, welche Gruppen von Ausländern Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz erhalten. In der Vorschrift werden viele Paragrafen des Aufenthaltsgesetzes zitiert. Lies auch die zitierten Paragrafen.
- Erstelle eine Zeichnung, in der alle Personen dargestellt sind, die in dem Fall vorkommen. Notiere in der Zeichnung zu jeder Person die Daten, die verfügbar sind (Alter, Einkommen, Verwandtschaftsbeziehungen, Vermögen, etc.). Ordne also die Angaben im Sachverhalt so den Personen zu, wie du glaubst, es nachher in der Rechnung zu brauchen. Angaben, die alle Personen betreffen (z.B. diejenigen zur Miete) schreibe so auf, dass deutlich ist, dass sie nicht zu einer bestimmten Person gehören. Zum Beispiel auf einem Extrazettel.
- Finde heraus, wer mit wem eine Bedarfsgemeinschaft bildet.
- Erstelle dann die Rechnung und finde heraus, wer welche laufenden Leistungen bekommen kann.
- Finde dann heraus, wie mit dem Vermögen umzugehen ist.
Wiederholung
Studiere die Sonderregelungen für Ausländer im SGB II.
Lies: § 7 Abs. 1 S. 2 und 3 SGB II
Webinar
Lehreinheit 12
Lernziele
Diese Einheit dient wesentlich der Vertiefung des Stoffes. Außerdem übst du, die Falllösungen zu verschriftlichen.
Aufgaben
Wiederhole folgendes Thema:
- Mehrbedarf
- Wohngeld
- Lernfragen – Berechnung von Leistungen (insbesondere Mehrbedarf)
- Lernfragen – Wohngeld
Fallübung
Lies die Aufgaben und versuche den Fall selbständig zu lösen. Studiere danach die Falllösung.
Webinar
Lehreinheit 13
Lernziele
Diese Einheit dient wesentlich der Vertiefung des Stoffes. Außerdem übst du, die Falllösungen zu verschriftlichen.
Aufgaben
Wiederhole folgendes Thema:
- Leistungen für Bildung und Teilhabe
- Verwaltungsverfahren und Rechtsschutz
- Lernfragen – Berechnung von Leistungen (insbesondere Bildung und Teilhabe)
- Lernfragen – Verwaltungsverfahren und Rechtsschutz
Fallübung
Lies die Aufgaben und versuche den Fall selbständig zu lösen. Studiere danach die Falllösung.
Webinar
Lehreinheit 14
Lernziele
Diese Einheit dient der Prüfungsvorbereitung.
Aufgaben
Überprüfe mit dem unten stehenden Kurztutorial, ob du die einzelnen Schritte der Leistungsberechnung nachvollziehen kannst. Übe außerdem alle Lernfragen.
Webinar
SGB II – Kurztutorial
Anspruchsvoraussetzungen nach § 7 SGB II
Es muss für jede Person festgestellt werden, ob die Voraussetzungen nach § 7 Abs. 1 oder 2 SGB II vorliegen. Sodann muss festgestellt werden, wer mit wem warum eine Bedarfsgemeinschaft gem. § 7 Abs. 3 SGB II bildet.
Bedarfsermittlung
- Formel für die Bedarfsermittlung ist: Bedarf – Einkommen = Leistung
- Der Regelbedarf je Person muss ermittelt werden. Der Regelsatz ist aus der Tabelle abzulesen. Er ist abhängig von der Zugehörigkeit zur Bedarfsgemeinschaft und vom Alter der jeweiligen Person.
- Der Kindersofortzuschlag muss bei Kindern berücksichtigt werden.
- Ein Mehrbedarf muss gegebenenfalls berücksichtigt werden.
- Die Unterkunftskosten sind in tatsächlicher Höhe zu berücksichtigen. Stromkosten gehören grundsätzlich nicht zu den Unterkunftskosten, weil sie bereits im Regelsatz enthalten sind.
- Die so ermittelten Bestandteile des Bedarfs werden addiert und als „Zwischensumme“ zusammengefasst.
- Sodann wird das Kindereinkommen (Kindergeld, Unterhaltsvorschuss, Unterhalt) abgezogen. Kindereinkommen mindert den Bedarf des Kindes und ist deshalb rechnerisch auf der Bedarfsseite und nicht auf der Einkommensseite zu berücksichtigen.
- Das Ergebnis ist der Bedarf, von dem später das Einkommen abgezogen wird.
- Der Gesamtbedarf der Bedarfsgemeinschaft muss festgehalten werden.
- Sodann muss der sogenannte Anteil jeder Person am Gesamtbedarf ermittelt werden. Dazu teilt man den jeweiligen Bedarf der Person durch den Gesamtbedarf. Das Ergebnis nennt man Bedarfsanteil.
Einkommensbereinigung
- Für jede in der Bedarfsgemeinschaft lebende Person wird der Bedarf ermittelt.
- Einkommen ist jeder regelmäßige Zufluss, § 11 SGB II.
- Bestimmte Zuflüsse (z.B. zweckgebundene Leistungen, Schmerzensgeld, Pflegegeld für Pflegeeltern) werden nicht als Einkommen berücksichtigt, § 11a SGB II.
- Jedes Einkommen wird nach § 11b SGB II bereinigt.
- Das Schema ergibt sich aus § 11b Abs. 1 SGB II.
- Die Beträge nach § 11b Abs. 1 S. 1 Nr. 3 – 5 SGB II werden mit 100,- € pauschaliert (§ 11b Abs. 2 S. 1 SGB II). Dieser Betrag wird nach Abzug von Steuern und Sozialversicherungsbeiträgen (§ 11b Abs. 1 S. 1 Nr. 1 und 2 SGB II) vom Einkommen abgezogen.
- Außerdem wird der Betrag nach § 11b Abs. 3 SGB II abgezogen.
- Das Ergebnis ist das bereinigte Einkommen.
- Sodann werden die Einkommen aller Mitglieder der Bedarfsgemeinschaft addiert. Die Summe nennt man Gesamteinkommen.
- Ist das Gesamteinkommen kleiner als der Gesamtbedarf, muss das Einkommen verteilt werden. Die Verteilung erfolgt nach einem „Schlüssel“. Hierzu multipliziert man den Bedarfsanteil der jeweiligen Person mit dem Gesamteinkommen der Bedarfsgemeinschaft. Das Produkt rechnet man der jeweiligen Person als Einkommen zu.
- Ergebnis ist jeweils das anzurechnende Einkommen. Dieses zieht man vom Bedarf ab und erhält so die jeweilige Leistung.
Vermögen
Die Anrechnung von Vermögen erfolgt nach § 12 SGB II (lesen!). Seit dem 1. Juli 2026 richtet sich der Freibetrag je Person nach dem Lebensalter: 5.000 € bis zur Vollendung des 30. Lebensjahres, 10.000 € ab dem 31., 12.500 € ab dem 41. und 20.000 € ab dem 51. Lebensjahr (§ 12 Abs. 2 SGB II). Der Freibetrag steht jedem Mitglied der Bedarfsgemeinschaft zu. Nicht ausgenutzte Freibeträge können an andere Mitglieder der Bedarfsgemeinschaft übertragen werden. Unabhängig davon werden angemessener Hausrat und ein angemessenes Kraftfahrzeug für jede erwerbsfähige Person nicht berücksichtigt.
Bildungs- und Teilhabepaket
Für Kinder gibt es Leistungen nach § 28 SGB II.
Erläuterungstext
Es muss für jede Person festgestellt werden, ob die Voraussetzungen nach § 7 Abs. 1 oder 2 SGB II vorliegen. Sodann muss festgestellt werden, wer mit wem warum eine Bedarfsgemeinschaft gem. § 7 Abs. 3 SGB II bildet. Alles, was sich nicht ohne weiteres aus der Rechnung ergibt, sollte erläutert werden. Beispiele findest du in den besprochenen Fällen.